Fachthemen

INFRASTRUKTUR

Neue Rahmenvereinbarung zur Modernisierung von Bahnhöfen und Stationen kurz vor Abschluss

Der Schienenpersonennahverkehr in Rheinland-Pfalz hat sich in den letzten 20 Jahren deutlich zum Besseren gewandelt. Mit dem Rheinland-Pfalz-Takt wurde ein attraktives Fahrplankonzept entwickelt. Und für die Beschaffung moderner und komfortabler Fahrzeuge wurden erhebliche Finanzmittel bereitgestellt. Im Bereich Stationsinfrastruktur hat sich jedoch ein spürbarer Investitionsrückstau ergeben. Viele Bahnhöfe und Haltepunkte sind in puncto Barrierefreiheit nicht auf dem neuesten Stand. Das betrifft sowohl die Zugänglichkeit der Bahnsteige als auch den Ein- und Ausstieg in die Züge. Und auch das Erscheinungsbild vieler Stationen entspricht nicht mehr den heutigen Erwartungen der Fahrgäste an das Reisen mit der Bahn.
Deswegen erstellten DB Station&Service, die beiden rheinland-pfälzischen SPNV-Zweckverbände sowie das Land, vertreten durch das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau (MWVLW), bereits 2011 ein umfangreiches Programm zur Stationsentwicklung. Hierzu schlossen die Partner eine „Rahmenvereinbarung Bahnhofsentwicklung“ mit einer Laufzeit bis Ende 2019 ab. Diese regelte die Zusammenarbeit bei der gemeinsamen Planung, Finanzierung und Umsetzung der angestrebten Modernisierung und Qualitätsverbesserung der Verkehrsstationen in Rheinland-Pfalz.

Die Finanzierung erfolgte aus verschiedenen Quellen. So beteiligte sich das Land vor allem mit Zuwendungen nach dem Landesverkehrs­finanzierungsgesetz – Kommunale Gebietskörperschaften (LVFGKom). Die Kommunen mussten sich zudem an den Planungs- und Baukosten beteiligen, damit die jeweilige Maßnahme zustande kommt.

Den Löwenanteil stellte aber DB Station&Service aus Eigenmitteln und Bundesmitteln der sogenannten Leistungs- und Finanzierungs­vereinbarung (LuFV) zur Verfügung. Auch diese Vereinbarung lief Ende 2019 aus.

Erfreulicherweise wurde aber im Januar 2020 eine Folgevereinbarung (LuFV III) abgeschlossen, aufgrund derer der Bund weitere Gelder für den Zeitraum 2020 bis 2030 zur Instandhaltung und Modernisierung der Infrastruktur zur Verfügung stellen. Aufgrund dieser Vereinbarung stehen Rheinland-Pfalz knapp 150 Millionen Euro allein für die Modernisierung der Bahnhöfe zur Verfügung.

Um den Überblick zu behalten, pflegte DB Station&Service bisher eine Liste der verabredeten Maßnahmen unter Berücksichtigung der Realisierungszeiträume, Kostenstände und zur Verfügung stehender Haushaltsmittel. Diese Liste wurde jeweils im 1. Quartal eines jeden Jahres mit allen Partnern besprochen und fortgeschrieben. Dabei wurden zur optimalen Nutzung des Gesamtbudgets für wegfallende Maßnahmen neue aufgenommen (oder umgekehrt bei einer sich abzeichnenden Überschreitung des Gesamtbudgets auch Maßnahmen gestrichen).

Diese flexible Vorgehensweise hat sich in den vergangenen Jahren bewährt. Deswegen stimmen die Partner derzeit für den Zeitraum 2020 bis voraussichtlich 2031 eine anschließende „Rahmenvereinbarung Bahnhofsentwicklung“ ab. Zwar muss der Finanzierungsrahmen noch abschließend geklärt werden. Doch gibt es bereits etliche Projektvorschläge für den Fall einer Fortsetzung der Rahmenvereinbarung. Daher wird derzeit eine Kriterienliste zur Auswahl geeigneter Projekte erstellt. Ein landesweites Ranking aller Bahnhöfe liefert weiterhin die Grundlage für die Entscheidung über eine Aufnahme in die neue Rahmenvereinbarung.

Zusätzlichen Auftrieb für eine Fortsetzung der Rahmenvereinbarung gibt die Bundesgartenschau „Welterbe Oberes Mittelrheintal“ (BUGA 2029), die in Koblenz sowie der umliegenden Region Mittelrhein stattfinden soll. Die Veranstaltung wird sich über ein halbes Jahr erstrecken und es wird mit einer siebenstelligen Besucherzahl gerechnet. Eine große Herausforderung an die ganze Region! Aber auch ein guter Anlass, die Infrastruktur auf Vordermann zu bringen.

Um unabhängig von einer neuen Rahmenvereinbarung aber die infrastrukturellen Voraussetzungen für ein solches Großereignis zu schaffen, haben sich die BUGA Projektgesellschaft, das Verkehrsministerium in Rheinland-Pfalz, DB Station&Service sowie die beiden Zweckverbände zum sogenannten Lenkungskreis Verkehrsstationen zusammengeschlossen. Dieser verantwortet den frühzeitigen Ausbau einer modernen und belastbaren Verkehrsinfrastruktur.

Aber auch ohne eine aktuelle Rahmenvereinbarung laufen dennoch verschiedene Modernisierungsmaßnahmen, wie etwa die Erhöhung von Bahnsteigen an den zwei Stationen in Boppard und der Einbau von Aufzügen am Bahnhof Bingen. Dennoch sollen in den nächsten Jahren natürlich viele weitere Projekte hinzukommen. Konkret stehen auf dem Wunschzettel:

• die Sanierung beziehungsweise der Neubau der Kaisertreppe in Koblenz
• der Neubau der Unterführung an der Station Niederheimbach
• der Neubau von zwei Bahnsteigen an der Station Lorchhausen

All diese Projekte sind zwar unmittelbar mit den infrastrukturellen Anforderungen an die BUGA 2029 verknüpft, werden aber auch darüber hinaus den Nahverkehr im oberen Mittelrheintal nachhaltig attraktiver gestalten.