Die Beschleunigungskommission Schiene (BKS) hat heute den Abschlußbericht vorgelegt. Rund 30 Mitglieder haben schnell wirksame Maßnahmen in fünf Handlungsfeldern erarbeitet.

Verbandsvorsteher Landrat Hallerbach zeigt sich erfreut: „Es war gut, in einer breiten Branchenbeteiligung, in guten Diskussionen, in intensiven Arbeitsgruppen der Bundesregierung kompakt vorzulegen, was schnell in den nächsten 3-5 Jahren notwendig ist, damit der Verkehrsträger Schiene wieder besser wird. Die beiden aus Rheinland-Pfalz (RLP) stammenden Vertreter haben sich gut eingebracht – vielen Dank dafür. Die Menge der 70 einzelnen Vorschlägen in den 5 Handlungsfeldern überraschen bei den qualitativen und kapazitativen Problemen im Alltag gar nicht. Gut, dass der aus RLP stammende Bundesverkehrs­minister Volker Wissing den Bericht nun schnell dem Kabinett vorlegen will. Wir hoffen auf schnelle Umsetzung auch der so konkreten kleineren und mittleren Maßnahmen an unseren Strecken im Norden.“

Die BKS wurde im Rahmen des Koalitionsvertrages ins Leben gerufen, da das heutige Schienennetz in vielen Teilen überlastet und in einem schlechten Zustand ist. Dazu kommt, dass im deutschen Schienennetz die Anzahl der gefahrenen Zugkilo­meter schneller wächst als die bisherigen Kapazitätsmaß­nahmen.

Verbandsdirektor Thorsten Müller, der als Vizepräsident des Bundesverbands SchienenNahverkehr (BSN) in der BKS vertreten war, verdeutlicht dies anhand des Mittelrheintals: „Stetig mehr Nahverkehr, mehr Fernverkehr und mehr Güterverkehr sorgen im Mittelrheintal jeden Tag für Ärger bei Fahrgästen, Anwohnern und der Wirtschaft. Die Kapazität und Leistungsfähigkeit ist nicht mitgewachsen, teilweise nach der Bahnreform sogar reduziert worden, geeignete Lärm senkende Maßnahmen kommen viel zu spät, geeignete Umfahrungs­strecken des Nadelöhrs Mittelrheintal sind nicht vorhanden. Im Handlungsfeld 2 wurden deswegen 22 kleine und mittlere Maßnahmen für RLP aufgenommen, die als erster Schritt schnell in die Umsetzung kommen müssen.“

Zu den 22 Maßnahmen in RLP gehören zusätzliche Weichen­verbindungen, neue Signale und Überleitstellen, die dem bestehenden Verkehr verbessern sollen.

Ein zentraler Baustein des Berichtes ist die Einführung einer neuen Finanzarchitektur: Wesentliche Eigenschaften der neuen Finanzarchitektur sind mehrjährige Planbarkeit der Mittelverfügbarkeit, Flexibilität der Mittelverwendung, vereinfachte Verwendungsprüfung, Ausrichtung der Mittelbereitstellung und ­verwendung an klaren Zielen von Kapazität, Qualität und Kundenorientierung.

Thorsten Müller: „Die breitgefächerten TeilnehmerInnen der BKS haben sehr intensiv ein Kompendium an Maßnahmen erarbeitet, welches zum einen sehr schnell positive Wirkung entfalten kann, zum anderen aber auch wie die neue Finanzarchitektur sehr nachhaltig wirken wird. Es ist eine sehr gute Grundlage um ein leistungsfähiges Schienennetz zu bekommen und nicht nur immer auf die täglichen Mängel zu schauen. Soviel Hoffnung darf sein.“

Achim Hallerbach zur Umsetzung: „In diesen Handlungs­empfehlungen steht fast alles, was die Bundesregierung braucht, um das Schienennetz schnell leistungsfähig zu machen. Die Wiederaufbauarbeiten an unseren beiden Hochwasser­strecken im Ahrtal und in der Eifel zeigen wie auch in Deutschland wirklich schnell und gut gebaut werden kann. Danke dafür und mehr davon.“